„Kunst darf alles.“ Dieser Satz klingt fast selbstverständlich. Vielleicht zu selbstverständlich. Denn Kunstfreiheit existiert ja nicht einfach von allein. Sie hängt davon ab, dass Politik bereit ist, Widerspruch, Provokation und Perspektiven auszuhalten, die nicht ins eigene Weltbild passen, die auch mal unbequem sind. Das ist sozusagen der Job einer freien Kulturszene: Auch mal anecken, provozieren und Missstände aufzeigen.
Jahrzehntelang war klar, dass eine freie Kulturlandschaft zu einem freien Europa gehört. Doch inzwischen wird genau daran immer mehr gerüttelt. In Ungarn und Polen haben wir erlebt, wie Kulturinstitutionen politisch unter Druck geraten und Förderentscheidungen genutzt werden können, um kritische Stimmen zu schwächen. In der Slowakei sehen wir derzeit massive Eingriffe in den Kulturbereich. Und auch in Deutschland wird wieder offen darüber gesprochen, Kultur nach politischen und identitätspolitischen Kriterien zu sortieren.
Warum wir ein EU-Kunstfreiheitsgesetz brauchen
Besonders krass und konsequent ist das bei der AfD. In ihren Wahlprogrammen und kulturpolitischen Forderungen kündigt sie ganz konkret an, welche Kultur künftig weniger Raum und weniger Geld bekommen soll. In Sachsen-Anhalt fordert sie eine „kulturpolitische Wende um 180 Grad“. Queere Perspektiven sollen aus der Förderung zurückgedrängt, Mittel für die Aufarbeitung von NS-Raubkunst, kolonialem Unrecht und DDR-Enteignungen gestrichen und selbst das Bauhaus stärker auf eine nationale Identität verpflichtet werden. Es ist der politische Anspruch, Kultur gezielt zu steuern und mit öffentlichen Mitteln ein bestimmtes Gesellschaftsbild durchzusetzen. Europa fehlt darauf bislang die Antwort: Es gibt keine gemeinsamen Werte und Regeln, die festlegen, wie die Kunstfreiheit garantiert wird. Gerade deshalb müssen wir solche Regeln jetzt festlegen, bevor diejenigen an die Macht kommen, vor denen diese Regeln schützen sollen.
Viele Menschen aus der Kulturszene fragen sich inzwischen, wie sicher ihre Freiheit noch ist, wenn politische Mehrheiten wechseln. Darf Kunst wirklich noch alles? Und was darf sie morgen noch? Die Verunsicherung ist groß, schon jetzt zensieren sich einige lieber selbst. Diese Sorge nehme ich sehr ernst. Künstlerische Freiheit darf nicht davon abhängen, welche Partei gerade regiert, wer ein Ministerium führt oder ob ein Werk der Regierung gefällt. Deshalb setze ich mich für einen europäischen Culture Freedom Act ein. Er soll gemeinsame Mindeststandards schaffen, die Künstler, freie Bühnen, Museen und andere Kulturorte vor politischer Einflussnahme schützen und transparente, unabhängige Entscheidungen bei der Kulturförderung absichern – überall in Europa. Nein, Brüssel soll nicht entscheiden, was die Kunst darf. Aber es muss sicherstellen, dass die Kultur sich frei entfalten kann. Ohne zum Spielball von Ideologie und Identitätspolitik zu werden. Mehr als 200 Kulturschaffende und Vertretungen großer Kulturinstitutionen aus 39 Ländern haben den ersten Aufruf dafür unterstützt. Ich bin dankbar für den Rückhalt! Und fühle mich in der Pflicht, das jetzt auch in europäische Politik umzusetzen.
Glaubst du auch, dass Kultur besser geschützt werden muss? Dann unterschreibe meine Petition!
Kultur gehört zur DNA Europas
Wir sollten damit nicht warten, bis die Kultur bereits auf der Kippe steht. Demokratische Schutzmechanismen müssen geschaffen werden, solange demokratische Mehrheiten sie noch beschließen können. Europa schützt heute schon die Unabhängigkeit von Medien und Gerichten, weil wir wissen, wie schnell demokratische Institutionen unter Druck geraten können. Auch die Kultur braucht einen europäischen Schutzschild. Denn freie Kunst ist kein Luxus und kein dekorativer Zusatz zur Demokratie. Sie ist einer der Räume, in denen eine Gesellschaft widersprechen, sich selbst hinterfragen und neue Perspektiven entwickeln kann. Das gehört zur DNA Europas. Und ich möchte, dass alle, die heute mit Sorge auf politische Entwicklungen schauen, wissen: Sie stehen nicht allein. Europa kann ihnen den Rücken stärken. Dafür kämpfe ich in Brüssel.